Boulevard

Keine Waisenknaben

Keine Waisenknaben

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Hausdurchsuchung bei der Gratiszeitung Heute wegen des dringenden Verdachts der Inseratenkorruption. Wie den Fellners fliegen auch den Dichands ihre Hinterzimmer-Deals mit der Regierungspartei ÖVP um die Ohren, das sind keine Waisenknaben. Aber im Verhältnis Medien-Mächtige geht es mehr oder weniger so weiter wie bisher. Die Message Control der Kanzlerpartei, die anscheinend nur die PR-Tricks des aus der Versenkung geholten Kurz-Strategen Gerald Fleischmann noch an der Oberfläche halten können, hat auch zu Ostern zugeschlagen. Migration und Grenzschutz sind wieder Top-Thema, denn auch der Innenminister und der Kanzler wollen keine Waisenknaben sein. Eine Aussendung von Kanzleramt und Innenministerium am Samstag Abend, die…

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Hintertür der Macht

Hintertür der Macht

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Wieder etwas, das man nicht erfinden kann. Am Sonntag hat Österreich seinen Bundespräsidenten wiedergewählt, mit letztlich doch ansehnlichen knapp 57 Prozent. Gleichzeitig hat die Riege der rechten bis obskuren Kandidaten – Armin Thurnher hat sie in seiner täglichen Kolumne scharfzüngig Kandidaten der Finsternis genannt – zusammen 35 Prozent eingefahren. Diese Leute haben Positionen vertreten, die ein gewisser Sebastian Kurz erst salonfähig gemacht hat – indem er die FPÖ in die Regierung geholt und selbst Demokratiebeschädigung betrieben hat. Jetzt, in der Woche nach der Wahl, bringt Kurz mit viel Promotion ein Ich-Buch auf den Markt, als wäre nichts gewesen. Geschrieben hat…

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Die Untergewinnler

Die Untergewinnler

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Der ehrgeizige Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke war schon als SPÖ-Kanzlerkandidat im Gespräch, auch den Bürgermeister-Job täte er sich zutrauen, heißt es. Nach dem Auftritt in der ZIB2 – als er am Ende des Interviews mit Armin Wolf trotz schönem Anzug ziemlich nackt da stand – war’s das wohl mit den höheren Weihen. Die Märkte funktionieren nicht. Die Wien Energie macht per definitionem keine Spekulation. Hanke hat mehr oder weniger zugegeben, dass dieses den ganzen Tag über – etwa vom Aufsichtsratschef der Wien Energie – verbreitete Credo des städtischen Energieversorgers so nicht stimmt. Auf die Frage, wie es sein kann, dass…

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Nicht involviert

Nicht involviert

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Der Zustand ist kurios. Wir sind ein Rechtsstaat, der eine ausgebaute, feinziselierte Rechtsordnung hat, an die die Vollziehung vom Minister bis hin nach ganz unten durch die Bundesverfassung gebunden ist. An der Nahtstelle zwischen Politik und Verwaltung herrschen mit den Kabinetten aber schlampige Verhältnisse. Der Verwaltungsexperte Wolfgang Gratz hat in der Wiener Zeitung eine bemerkenswerte Analyse über die Banalisierung des Regierens geschrieben. Ein Gleichgewicht des Schreckens zwischen Beamtenschaft und Kabinetten sei mit der Einführung der Generalsekretäre (einige inzwischen traurig berühmt) zur Herrschaft durch Schrecken geworden. Und dann sagt eine Ex-Ministerin, sie sei in die Vorgänge in ihrem Kabinett nicht involviert gewesen….

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