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Grün ist also die neue Modefarbe für Koalitionen. Sechs Bundesländer, sechs Regierungsbeteiligungen der Öko-Partei. Das ist nach der jüngsten Einigung auf Schwarz-Grün in Vorarlberg schon ausgiebig bejubelt worden. Nur das Burgenland, die Steiermark und Erwin Prölls Niederösterreich kommen noch ohne Grüne in der Landesregierung aus. Überall sonst ist der lange Marsch durch die Parlamente also mit Posten für verdiente Grün-Politiker belohnt worden. Ob sie damit auch Macht und Einfluss gewonnen haben oder  doch mehr der Behübschung von ÖVP- und SPÖ-Landeschefs dienen – das ist die Frage. Neu ist das grüne Mitregieren sowieso nicht. In Oberösterreich läuft das schwarz-grüne Experiment, das…

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Ein halbes Jahr lang hat er nichts gesagt und den Generalstab das finale Kürzungskonzept machen lassen. Jetzt, wo er dem Bundesheer quasi das letzte Hemd auszieht, ist es für Verteidigungsminister Gerald Klug von der SPÖ noch schnell ganz dick gekommen. Eine Veröffentlichung im Spiegel Online über Herstellermängel beim Eurofighter bringt ans Licht, dass der Heeresminister bis  1. Oktober über diese Mängel nicht informiert war – obwohl die Information von Airbus schon im August auch ans Bundesheer gegangen ist. Tausend faule Ausreden, warum der Minister so etwas angeblich nicht wissen muss. Und die Strafe folgte auf dem Innsbrucker Flughafen, wo ein…

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Genau fünfzehn Jahre ist es jetzt her, dass sich Wolfgang Schüssel vom dritten Platz bei der Nationalratswahl am 3.Oktober 1999 ins Kanzleramt gepokert hat. Mit Hilfe der Haider-FPÖ und nach einem Masterplan wurde die SPÖ abmontiert, wie Herbert Lackner im neuen profil sehr aufschlussreich dokumentiert. Wie das Abenteuer ausgegangen ist, wissen wir. Und nach Schwarz-Blau-Orange ist dann wieder Rot-Schwarz gekommen. Um zu bleiben. Bis heute. Die Gewerkschaft geht nicht mehr auf die Straße, sie sitzt längst wieder mit am Tisch – selbst bei der Regierungsklausur. Die SPÖ hat sogar das Konzept für eine Steuerreform von ÖGB und AK eins zu…

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Sonja Ablinger ist eine überzeugte Sozialdemokratin, die den Dienst an der Partei  nicht als Buckeln vor den Parteioberen versteht. Das hat sie auch in ihrer Zeit als Abgeordnete zum Nationalrat bewiesen, was ihr bei den Medienleuten bald einmal den Ruf einer Rebellin und Querdenkerin eingebracht hat. Für die Parteispitze war sie, die bei der Abstimmung über den Fiskalpakt nicht auf Linie war, eine Quertreiberin. Sie hat die Rechnung dafür kassiert. Kein Mandat für Ablinger, Frauenquote hin oder her. Mitleid ist keine politische Kategorie, nicht nur in der Faymann-SPÖ. Aber selten war die Rache einer Partei an einer Unbequemen so hinterlistig…

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Eine starke erste Septemberhälfte für die ÖVP. Mitterlehner hier, Schelling dort. Bewegung, dass einem schwindlig wird. Die ÖVP ist in den Umfragen im Aufwind, und wir wissen schon, was wir von solchen Momentaufnahmen zu halten haben. Allem Anfang wohnt ein Zauber inne. Aber dass Reinhold Mitterlehner in der Kanzlerfrage Werner Faymann überholt hat, so was hat die Volkspartei schon lange nicht mehr erlebt. Dazu kommt, dass die ÖVP mittlerweile das mit Abstand attraktivere Team hat. Das muss den Sozialdemokraten zu denken geben. Es stimmt: Die haben den Kanzler. Aber was machen sie eigentlich draus? Der Kanzler ist unpässlich und hat…

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