Schlagwort: Neutralität

Unser Backoffice

Unser Backoffice

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Ein Jahr ist es her, dass Putin die russische Armee und eine gottvergessene Söldnertruppe in die Ukraine einmarschieren hat lassen. Er hat dem wehrhaften Land Tod, Zerstörung und Leid gebracht. Dennoch findet die verdienstvolle Frauenrechtlerin Alice Schwarzer, jetzt müsse einmal Schluss sein mit den Waffenlieferungen in die Ukraine. Man müsse sich mit Putin hinsetzen und fragen, was der Preis sei. Eine bessere Antwort als Robert Habeck hätte auf diesen Irrsinn niemand geben können. Der Mann sagt, was ist. Unsere Regierung druckst wie immer herum. Ein Blick ins Backoffice. Es war zwei Wochen nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine,…

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In Putins Badehose

In Putins Badehose

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Mehrfach hat Diekmann Putin besucht, auch auf seiner privaten Datscha in Sotschi. Er ging baden in der Hose des russischen Präsidenten. Eine wunderbare Stelle in Eva Konzetts lesenswertem Bericht im Falter über die Reisen des Karl Nehammer nach Kiew und Moskau, die es bis in die New York Times und auf CNN geschafft haben. Eine Woche lang hat das Thema auch die Innenpolitik beschäftigt, nicht zuletzt weil eben der frühere Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann, als Putin-Tuchfühler an Nehammers Seite war. Die Kanzlerpartei in der Storymachine statt im Maschinenraum. Selten hat ein innenpolitischer Coup – und das war zweifellos einer…

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Das Symptom ÖVP

Das Symptom ÖVP

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Ich gehe davon aus, dass es nicht unüblich ist, dass jemand, der steuerpflichtig ist und glaubt, dass er zu seinem Nachteil behandelt wurde, bei den Finanzbehörden seinen Standpunkt darlegt. Das hat der ÖVP-Abgeordnete Christian Stocker als Mitglied des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses auf Ö1 gesagt. Er meinte damit den Millionen-Steuernachlass für Siegfried Wolf, den der über seinen Draht zu Thomas Schmid ins Finanzministerium erwirkt hat. Hunderte Chats und SMS auch von Ex-Finanzminister Hansjörg Schelling belegen das. Der Leiter der Steuersektion, Gunter Mayr, hat im U-Ausschuss angesichts der Machenschaften gesagt: Mir blutet das Herz. Und der ÖVP-Abgeordnete Stocker verkauft uns stellvertretend für seine Partei…

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Es knattern die Fähnlein

Es knattern die Fähnlein

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Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird neutral bleiben. So läuft bei uns eine sicherheitspolitische Debatte an der Zeitenwende. Der ÖVP-Chef und Bundeskanzler sagt es auf einem Hoteldach in Doha, nachdem er am Vortag noch in Abu Dhabi mit den – im Jemen seit Jahren kriegsführenden – Vereinigten Arabischen Emiraten verhandelt hat, damit wir auf der Gas-Lieferliste weiter oben stehen. Der ÖVP-Klubobmann hat es in einer bemerkenswerten Rede im Parlament noch einmal bekräftigt. Und die ÖVP-Gesundheitssprecherin hat es für die SPÖ-Vorsitzende als Replik noch einmal nachgebetet. Die schein-heilige Neutralität als knatternde Fahne unseres Zeitgeists. Die Neutralitätsdebatte ist in den…

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Speicher leer

Speicher leer

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Was für eine Woche: am Tag als der bereits zweite Gesundheitsminister der Pandemie seinen Rücktritt bekanntgab, war das in der wichtigsten Nachrichtensendung des Landes der neunte (!) Beitrag. Der Bericht, dass die frühere ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin festgenommen (und tags darauf in Untersuchungshaft gekommen) ist, kam in dieser ZIB ganz hinten, vor der Schluss-Signation. Der nach zehn Tagen unvermindert unbegreifliche Angriffskrieg des Putin-Regimes auf die Ukraine überschattet alles. Und wir sehen: Unsere Speicher sind leer, und zwar nicht nur die fürs Gas. Wolfgang Mückstein hatte fertig. Der grüne Gesundheitsminister, der vor nicht einmal einem Jahr seinen Vorgänger Rudolf Anschober abgelöst hatte,…

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