Korruption

Im Seiten-Out

Im Seiten-Out

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Seit einem Jahr ist Karl Nehammer also Kanzler. Zwei Monate vor seinem Amtsantritt ist ein gewisser Sebastian Kurz zur Seite getreten, weil der grüne Koalitionspartner aus guten Gründen eine untadelige Person an seiner Stelle sehen wollte. Kurz nötigte Alexander Schallenberg, den Job zu übernehmen, weil er glaubte, das Spiel von der Seitenout-Linie weiter dirigieren zu können. Wir wissen, wie das ausgegangen ist. Jetzt dirigiert in der ÖVP niemand mehr – außer vielleicht der umstrittene Nationalratspräsident in seiner Freizeit. Und mittlerweile ist sichtlich die komplette Koalition zur Seite getreten. Wie es der Zufall so wollte, ist eine Woche nach dem Anfang…

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Sobotka vom Dach

Sobotka vom Dach

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Mir ist das Ergebnis wichtiger als mein Ruf. Das bringt mir das Image eines Bulldozers, aber darauf habe ich es nicht angelegt. So hat Wolfgang Sobotka Anfang 2017 argumentiert, als umstrittener Innenminister, der dabei war, mit Sebastian Kurz die rot-schwarze Koalition zu sprengen. Seit Dezember 2017 ist Sobotka Präsident des Nationalrats, und seit damals sollte ihm sein Ruf wichtiger sein als alles andere. Denn dieses Amt lebt vom Ruf seines Inhabers – oder es leidet darunter. Bulldozer ging nicht einmal auf der Parlaments-Baustelle. Auch wenn die ÖVP sich mittlerweile schon selbst plattgemacht hat. Folgt man den Ausführungen von Johannes Huber…

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Ketchup if you can

Ketchup if you can

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Die Ampel wäre aus meiner Sicht die Zukunft. Seine Parteifreunde im Bund und in Wien seien in der Frage viel zu zurückhaltend, das hat das rote Enfant terrible Hans Peter Doskozil im Sommer hier und hier gesagt. Der burgenländische SPÖ-Chef meint, es sei nicht tragbar, die ÖVP mit ihren Korruptionsaffären wieder in die Regierung zu holen, nachdem es mit den Grünen und der FPÖ nicht mehr geht. Der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik erklärt die Zurückhaltung mit der strukturellen Mehrheit rechts der Mitte: Wer mit ein bisschen Hirn nachdenkt, darf das Ziel der Ampel nicht offen aussprechen. Die Bundes-SPÖ nimmt die Anregung…

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Routine-Tausch

Routine-Tausch

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Es gab konkret die Anfrage zu löschen und ob diese Daten dann auch unwiderruflich gelöscht sind. Der Grüne Landesrat Daniel Zadra, in Vorarlberg auch zuständig für die IT-Abteilung des Landes, erzählt, was ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner angesichts der mittlerweile laufenden Korruptionsermittlungen gegen seine Person getan hat. Ein Routine-Tausch, wollte das LH-Büro uns weismachen. Das ist schlicht nicht wahr. Wäre politische Verantwortung hierzulande eine Kategorie, dann würde Wallner heute als Ex-Landeshauptmann am ÖVP-Parteitag teilnehmen. So aber kommt der Event in Graz über ein bemühtes Hochamt einer von der Macht verformten Partei nicht hinaus. Der Cheerleader des Teams Sebastian Kurz, Wolfgang Rosam, hat…

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Oligarchenliebe

Oligarchenliebe

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Oligarchie ist die Herrschaft der Wenigen. Und was Oligarchen heute sind, das definiert Wikipedia so: Ein Oligarch ist ein Großunternehmer mit einem geschätzten Vermögen von mehr als 1 Milliarde US-Dollar, der durch Korruption auch politische Macht über ein Land oder eine Region erlangt hat. Im Falle Russlands geht das nicht ohne das Wohlwollen von und ohne vorhergehende Unterwerfung beim kriegsführenden Despoten Wladimir Putin. Deshalb die Sanktionen gegen die Oligarchen, die von manchen Ländern wie Italien und Großbritannien beinhart durchgesetzt werden. Bei uns gibt sich die Regierung ahnungslos und macht auf schau ma, dann wer ma sehen. Der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch…

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