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Eine eindrucksvolle Erscheinung, der Johann Georg Schelling, wenn man ihm so gegenübersteht. Das Selbstbewusstsein des neuen ÖVP-Finanzministers korreliert mit seiner Statur und dem prägnanten Schnurrbart. Und auch die viele gute Presse kann nicht irren. Superlative und Neustart allerorten. XXX-Minister! Mancher Kommentator meint sogar, dass das eben erst umgebildete SPÖ-Regierungsteam jetzt ziemlich alt aussehe. Aber Achtung: die haben den Kanzler. Und einen Kanzlerminister, der jetzt auch noch eine Staatssekretärin hat und sich selbst ganz auf die Kunst (des Machtausübens) konzentrieren kann. Ja, Reinhold Mitterlehner hat es gut gemacht. Der neue ÖVP-Obmann hat zumindest nicht den Fehler seines Vor-Vorgängers Josef Pröll wiederholt,…

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Österreich macht endlich wieder Schlagzeilen in der Welt. Nicht dass jemand glaubt, mit dem Rücktritt von Michael Spindelegger als Chef der Regierungspartei ÖVP und als Finanzminister. Und auch nicht wegen einer vorbildlichen und richtungsweisenden Reformagenda, die wir auf den Weg gebracht hätten – aber das glaubt hier eh niemand. Nein: Austria macht Schlagzeilen, weil im Ländle vor dem Arlberg 400 Wahlkampf-Gartenzwerge der SPÖ gestohlen worden sind.  Die Latte liegt weiterhin sehr tief. Aber jetzt tut sich wenigstens was. Die SPÖ in Vorarlberg ist 2009 nur noch von 17.779 Leuten gewählt worden, das waren genau zehn Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen….

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Jetzt aber. Regierungsumbildung! Neustart der Koalition rechtzeitig vor dem Jahr 2015 mit vielen wichtigen Landtagswahlen! Und Signale für ein selbstbewusstes, starkes neues Parlament, in dem die Mehrheit der Minderheit auf Augenhöhe gegenübertritt und sich demokratischer Kontrolle stellt. Ohne Murren und ohne Tricks. Endlich springen die Vielgeschmähten über ihre Schatten! Was haben wir da nur für einen Unsinn geträumt: Es geht so weiter wie bisher, und es geht sogar noch ärger. Sie legen am Boden des Fasses eine kesse Sohle aufs Parkett. Das Bild haben wir ja dem SPÖ-Verteidigungsminister zu verdanken, der jetzt fast täglich davon spricht, dass beim Bundesheer der…

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Da zieht die erste politikfreie Woche dieses Sommers ins Land, man wähnt die Politiker am See oder auf dem Berg – aber was tun die? Sie fallen in Interviews übereinander her, eines peinlicher als das andere. Der Kanzler möge aus dem Keller kommen oder wahlweise auch ein Machtwort sprechen, tönt es aus der ÖVP. Der Finanzminister möge seinen Streikposten verlassen und sich das Leben nicht schwer machen, indem er Budgetlöcher konstruiere, schallt es aus der SPÖ zurück. Das Schlimme ist: es steht zu befürchten, dass sie den Unsinn ernst meinen. Der Bundeskanzler neigt einerseits tatsächlich dazu, sich innenpolitisch zu verstecken….

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Bildungspolitik ist angeblich ein Schwerpunkt dieser Bundesregierung, jedenfalls der Kanzlerpartei SPÖ. Die stellt auch die Bildungsministerin, und diese ist spektakulär beim Einsparen in den Klassenzimmern erwischt worden. Von der eigenen Partei. Die Ministerin hat dann einen Rückzieher gemacht und hoch und heilig versprochen, dass nicht mehr bei den Schülern, sondern nur noch in der Verwaltung gespart werden soll. Das stimmt so nicht, wie mehrere Beispiele zeigen. Doch wo bleibt jetzt der Aufschrei der SPÖ? Sündenfall Nummer eins: Die ohnehin knapp bemessenen Förderungen des Bundes für die sogenannten Alternativschulen sind in den Budgets 2014 und 2015 drastisch reduziert worden. Waldorf- und…

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