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Abputzen geht nicht, sagte der Finanzminister im eilig auf die Bühne gebrachten Schlussakt des Hypo-Trauerspiels. Dabei hatte Michael Spindelegger gerade erst verkündet, dass sich alle abputzen werden können – außer die Steuerzahler. Eine Abbaugesellschaft für 18 Milliarden Euro an faulen Krediten und anderen fragwürdigen Werten. Was von der Summe nicht mehr hereinkommt, das darf die Allgemeinheit übernehmen. Weil die Bad Bank theoretisch insolvenzfähig ist, kann man unterschwellig immer noch ein bisschen mit dem Konkurs drohen, den man offiziell gerade ad acta gelegt hat. Es wird munter weiter getarnt und getäuscht. „Die Wahnsinnshaftungen“ seien schuld an der ganzen Misere, sagte der…

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Peter Schröcksnadel und Michael Spindelegger haben zwei durchwachsene Wochen hinter sich. Der Finanzminister ist nach vier Jahren Tarnen und Täuschen so richtig in das Hypo-Loch gefallen, nachdem er sich eben erst mühsam aus dem Budgetloch herausgewunden hat. Der Ur-Skandal der Politik lastet schwer auf Spindelegger. Den ÖSV-Boss wiederum hat am Ende der Skandal-Spiele von Sotschi der Ur-Skandal des Spitzensports eingeholt. Austria is a too small country to do good doping. Sotschi ist Turin geworden. Und ganz Österreich ist Hypo. So was kann ja passieren. Man kann in die Menschen nicht hineinschauen. Wenn ein Sportler meint, er muss dopen und wird…

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Es war einmal eine Regierung, die ist unterirdisch zu ihrer Angelobung in der Hofburg geschlichen. Durch den Tunnel unter dem Ballhausplatz. Oben wütende Proteste der Gegner von Schwarz-Blau. Die aktuelle Bundesregierung ist auch mit Protesten empfangen worden, aber ein Polizeiaufgebot und Sperrgitter hielten den Ballhausplatz für die Überquerung frei. Dennoch hat auch diese Koalition etwas Unterirdisches. Wir sprechen vom neuen Stil der politischen Kommunikation. Unfassbare dreizehn bis neunzehn Milliarden Euro wird das Kärntner Hypo-Debakel die österreichischen Steuerzahler kosten, nachdem der fromme Wunsch, dass sich die Banken an dem Milliardengrab beteiligen würden, sich Anfang der Woche endgültig in Luft aufgelöst hat….

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Die Kometen-Sonde Rosetta hat es bewiesen: Man kann auch nach Jahren im Tiefschlaf plötzlich geweckt werden und hochaktiv sein. Man muss nur die Signale empfangen und entsprechend darauf reagieren. Die Bundesregierung ist noch nicht ganz so weit, obwohl Kanzler-Minister Josef Ostermayer semantisch schon ein bisschen auf Pionier der Raumfahrt macht: Wir setzen kleine Schritte, die Großes ergeben, hat Ostermayer gesagt. One small step for man, one giant leap for mankind. Diese Regierung wird uns noch überraschen. Eine Weltraum-Ministerin gibt es auch schon. Das Bundesministeriengesetz, das jetzt durch den Verfassungsausschuss geht, bringt uns nicht nur einen Etikettenschwindel in Form eines Wissenschaftsministers,…

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Keine Polemik, so kurz vor Weihnachten. Aber auch kein Frieden. Dazu besteht nach Woche eins des Kabinetts Faymann zwei absolut kein Anlass. Sie behaupten, sie hätten verstanden. Aber sie haben nicht. Sie haben uns ein Regierungsprogramm untergejubelt, wo sich täglich aufs Neue die Frage aufdrängt: Wissen die überhaupt, was sie da gemeinsam vereinbart haben? Gibt es Nebenabsprachen? Und wissen die auch wirklich, was sie tun? Nein, wir polemisieren nicht gegen den neuen Finanzminister, der seine Vorgängerin brachial aus dem Amt entfernt und dann gleich seinen ersten Ecofin in Brüssel geschwänzt hat – wo es eh nur um das europäische Vorzeigeprojekt…

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