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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 18.09.2013 Österreichs Parteien pflegen eine schlechte Tradition. Sie wollen vor der Nationalratswahl partout nicht sagen, mit wem sie nachher eine Koalition eingehen wollen. Obwohl das eine ganz entscheidende Information für den Wähler und die Wählerin wäre. Hängt davon doch ab, was eine Partei aus ihrem Programm umsetzen kann und was eher nicht. Jetzt wird aus der schlechten Tradition eine Groteske. Die Pest oder die Cholera: SPÖ-Vorsitzender Faymann kann es sich aussuchen. Für ÖVP-Obmann Spindelegger wäre eine neue große Koalition unter SPÖ-Führung ein gleich großes Übel wie Schwarz-Blau-Stronach. Das hat der ÖVP-Chef im Klartext Spezial…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 18.09.2013 Eigentlich könnten wir Wähler uns am 29. September nicht nur eine  Partei aussuchen, sondern auch die Kandidaten, die in den Nationalrat einziehen sollen. Eigentlich. Könnten. Denn das Vorzugsstimmen-System, das Vorreihungen von Kandidaten und Kandidatinnen von aussichtslosen hinteren Listenplätzen auf den ersten Platz möglich machen würde, ist halbherzig und weist zu hohe Hürden auf. Die jüngste Reform ändert wenig. Der Wähler soll mitentscheiden können, welcher Kandidat, welche Kandidatin ihn letztlich im Nationalrat vertritt. Das ist ein altes Anliegen von Wahlreformern, Verfassungsgerichtshofs-Präsident Gerhart Holzinger zum Beispiel fordert das immer wieder ein. Herausgekommen ist heuer im…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 14.09.2013 Die Deutschen haben ihren Aufreger. Im Endspurt zur Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit gestrecktem Mittelfinger für das Magazin der Süddeutschen Zeitung posiert. Quasi als Antithese zu Kanzlerin Angela Merkel, deren zur Raute gefalteten Hände von der CDU sogar großflächig plakatiert werden. Auch bei uns hat es sehr gerautet. In der Woche drei vor der Nationalratswahl. Die Welt bringt es in ihrer Samstag-Ausgabe auf den Punkt: Deutschland habe die Wahl zwischen Steinbrücks Stinkefinger und Merkels Raute. Bei uns ist das Bild noch ein bisschen diffuser. Hat zuerst ÖVP-Obmann Spindelegger mit seinen überdrehten Fernsehauftritten für…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 11.09.2013 Der Streit um die Finanzierung der SPÖ-Wahlkampfplakate ist wichtig. Und nur konsequent. Schließlich sind heuer strenge Transparenz-Regeln und Anti-Korruptionsbestimmungen in Kraft getreten, die niemand mit Füßen treten sollte. Doch Plakatgate ist auch geeignet, den Wählerfrust und damit die Zahl der Nichtwähler noch zu erhöhen.  Ein schwieriger Spagat. Etwa ein Drittel der Wahlberechtigten, so groß ist das Nichtwähler-Potenzial bei Nationalratswahlen. Bei EU-Wahlen sind es immer mehr als die Hälfte, die nicht hingehen. Auch bei der Bundespräsidenten-Wahl 2010 ist fast die Hälfte zu Hause geblieben. Aber das sind zwei andere Geschichten. Europa hat für den Wähler…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 09.09.2013  Ein Nebenschauplatz, aber ein lustiger: Die Freiheitlichen legen sich mit den Grünen an, weil die mit ihren satirischen Wahlkampf-Clips auf Youtube so viel Aufmerksamkeit erregen. Allein der Clip mit Heinz Christian Strache als fremdelndes Kind auf dem Spielplatz hat mehr als dreimal so viele Klicks wie das Wahlkampf-Video der FPÖ. Das der Familie Putz aus der Möbelhaus-Werbung nachempfunden ist. Blaue These: Die Grünen müssen da etwas manipuliert haben. Andere These: Die FPÖ-Kritik wird dafür sorgen, dass die Zugriffszahlen auf das Video der Grünen tendenziell noch weiter steigen. Und vielleicht fällt ja auch noch…

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