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So wie die besten Fußballer bei der WM immer wieder Elfer verschießen, tun sich auch die Spieler auf dem politischen Feld manchmal schwer mit dem Einnetzen. Schwarz-Blau hat sich zwar zum Kraftakt in Sachen Arbeitszeitgesetz entschlossen, aber dabei so viele Fouls gemacht, dass sich jetzt sogar die wohlgesonnensten Leitartikler mit Lobeshymnen schwer tun. Es bleibt immer ein Aber. Und die Opposition – sprich die SPÖ mit der Gewerkschaft im Rücken – hat zwar in der Abwehr den Beton angerührt, doch dann haben ein paar Fans Pflastersteine aufs Spielfeld geworfen. Die liegen da jetzt. Pflastersteine und demokratischer Diskurs, das geht nicht…

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Während in Wien gegen einen 12-Stunden-Tag demonstriert und auf der Planai in Schladming ein Wimpel zum Auftakt der österreichischen EU-Präsidentschaft übergeben wird, veröffentlichen fünf ChefredakteurInnen angesehener Blätter verstörende Leitartikel: Die Meinungsfreiheit sei in Gefahr – die Befürchtungen reichen bis hin zu Hausdurchsuchungen in Redaktionen. Unweigerlich kommt einem die Spiegel-Affäre in den Sinn. Auslöser der beispiellosen journalistischen Parallelaktion war das jüngste Interview mit FPÖ-Innenminister Herbert Kickl im ORF-Report. Ein in vielfacher Hinsicht bemerkenswertes Zeitdokument.  Wir hören aus mehreren Quellen, dass im Innenministerium darüber gesprochen wurde, Durchsuchungen in Redaktionen vorzunehmen, Festplatten zu beschlagnahmen und Recherchematerial zu sichten. Merke: Das Redaktionsgeheimnis gilt nicht, sobald…

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Dmitri Kisseljow ist der Kopf von Rossija Sewodnja, dem Medienimperium von Wladimir Putin, zu dem der vielsprachige Fernsehsender Russia Today ebenso zählt wie das Nachrichtenportal Sputnik mit Radiosendern in 30 Sprachen. Auf all diesen Kanälen verbreiten tausende Mitarbeiter die russische Sicht auf die Welt – eine riesige Propagandamaschine, die sich unter den verschwörungstheoretisch tickenden Alternativmedien einen festen Platz erobert hat. Kisseljow und Sputnik haben sich jetzt auch des österreichischen Bundeskanzlers angenommen, der lässt es zu – und ein Regierungssprecher findet das zum Schmunzeln. Der Chefpropagandist des Kreml hat am Tag des Minigipfels in Brüssel im russischen Fernsehen die missliche europäische Lage…

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Am Beginn der Medienenquete war der Eklat in eine Anekdote verpackt. Medienminister Gernot Blümel plauderte aus der Schule als früherer ÖVP-Generalsekretär, als solcher war er automatisch auch Mediensprecher seiner Partei. Begründet hatte die Partei diese Doppelfunktion so: Als Generalsekretär bist du derjenige, der sich beschweren muss, wenn die Berichterstattung nicht passt. Das könne es wohl nicht sein, hat Blümel vor der Enquete gesagt. Nachher hat sich der Minister dann über Interview-Fragen zum Thema ORF-Gebühren beschwert. Und die Kronenzeitung gleich beherzt mit dabei. Ein übler Eklat in der ZIB2, der im sonst seriösen Ö1-Mittagsjournal seine Fortsetzung gefunden habe, schrieb Krone-Innenpolitikchef Claus…

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