gehörtgebloggt

Irgendwie war das ja anders geplant. Christian Kern wollte im Herbst 2016 eine große Rede halten, mit lauter roten Linien und Markierungen. Die hätten die ÖVP das Fürchten lehren sollen. Und dann ist es ganz anders gekommen. Die Bundespräsidenten-Stichwahl hat sich bis Weihnachten verzögert. Die Rede des Kanzlers, eigentlich eine Rede des SPÖ-Chefs, ebenfalls. Sie ist fertig, wenn sie fertig ist. Herausgekommen ist ein kompletter Plan. Schön bunt gedruckt wie ein Ikea-Katalog. Beileibe kein SPÖ-Programm, aber ein Programm des SPÖ-Chefs und Kanzlers. Und die ÖVP scheint sich jetzt erst so richtig zu fürchten. Vielleicht hat Kern ja eine Anleihe bei…

Weiterlesen Weiterlesen

Ein gespenstischer Abgang in St. Pölten, eine gespenstische Amtseinführung in Washington. Was für eine Woche, in der hier mit dem Abgang von Erwin Pröll  wie dort mit dem Antritt von Donald Trump eine neue Zeitrechnung begonnen hat. Zwei Frisuren schreiben Geschichte. Nur der Volkspartei schlägt keine Stunde. Auf den Tag genau seit 30 Jahren sitzt sie in der Bundesregierung, und viele ihrer Vertreter vermitteln permanent den Eindruck, sie würden schon machen. Wenn man sie nur endlich auf das Spielfeld ließe. Am 21. Jänner 1987 ist der damalige ÖVP-Obmann Alois Mock als Außenminister im Kabinett Vranitzky II angetreten, mit dem Burgenländer…

Weiterlesen Weiterlesen

Wenn Wolfgang Sobotka die ärgsten Sachen sagt, hat er immer ein süffisantes Lächeln im Gesicht. Wird die auf 17.000 Verfahren halbierte Obergrenze überschritten, wie sie die ÖVP durchsetzen will, dann sollen die Asylwerber in Anhaltelager kommen. Einsperren wollte Sobotka das in der ZIB2 nicht nennen: Sie können sich ja frei bewegen, aber nur in eine Richtung: heimwärts. Und die Erwin-Pröll-Stiftung ohne Projekt, die er als Finanzlandesrat mit 300.000 Euro Steuergeld und von ihm so genannten Vorratsbeschlüssen über eine weitere Million bedient hat, verteidigt der Niederösterreicher Sobotka ebenso süffisant. Man schaut zu und fragt sich: Wer hat in dieser Zeit der…

Weiterlesen Weiterlesen

Die 360-Grad-Bühne in der Welser Messehalle stand ihm gut. Ein Hauch von Elbphilharmonie, die wenig später am Abend in Hamburg ihre feierliche Eröffnung erleben sollte. Und auch Barack Obama hatte die Nacht davor bei seiner Abschiedsrede in Chicago einen Rundumblick auf sein Publikum. Red Bull hat wieder geredet. Aber Christian Kern hat mit seinem aufwändig inszenierten Auftritt in Wels mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Immerhin kann man in dem 146 Seiten starken Kern-Plan jetzt seine Vision für die nächsten zehn Jahre nachlesen. Offen bleibt, wie der SPÖ-Chef und Kanzler das umsetzen will. Auch die deutschen Medien haben sich die Rede…

Weiterlesen Weiterlesen

Erwin Pröll will also eine Akademie für den ländlichen Raum errichten, weiß aber nach zehn Jahren Nachdenken immer noch nicht, was das genau werden soll. Für alle Fälle hat er in der Zwischenzeit etwas Steuergeld für die Pröll-Privatstiftung beiseite legen lassen, zuletzt im Dezember. 300.000 Euro sind schon geflossen, eine weitere gute Million kann jederzeit abgerufen werden. Recherchen des Falter dazu bezeichnet die Umgebung von Pröll als Terror. So weit kommt’s noch, dass Journalisten aus Wien da dumme Fragen stellen. Und am Amtsgeheimnis rütteln. Als wäre dessen Abschaffung nicht seit Jahren ein Thema. Das letzte Mal, als Landeshauptmann Erwin Pröll…

Weiterlesen Weiterlesen