gehörtgebloggt

So abgesandelt und problematisch kann der Wahlkampfspruch von Donald Trump gar nicht sein, dass ihn Christoph Leitl nicht gleich kopieren würde. Make Austria great again! Unter dieses Motto stellte Leitl seine Rede vor dem Wirtschaftsparlament und hatte damit seinen kleinen Aufreger des Tages. Der mittlere Aufreger war die Enthüllung von Reinhold Lopatka in der Kronenzeitung, dass er – wie so oft im Gegensatz zum anderen Reinhold, dem ÖVP-Obmann – bei der Bundespräsidentenwahl den FPÖ-Kandidaten Norbert Gerwald Hofer wählen werde. Aber der richtig große Aufreger, das war Rot-Blau. Das bald wie das Christkind vor der Tür stehen wird, wenn man den…

Weiterlesen Weiterlesen

Das Establishment – das seien Leute, die ihr Bauchgefühl verloren haben. So beschreibt der Politologe Ivan Krastev das, was hinter dem Feinbild steckt, das rechte Populisten und Demagogen zur Zeit ganz nach oben spült. Ob sie Donald Trump heißen oder Norbert Gerwald Hofer – sie kommen oft selber aus dem Establishment, aber sie treffen eben den Nerv jener, die sich der traditionellen Politik entfremdet haben. Als Galionsfigur dieser abgehobenen Klasse gilt vielen Angela Merkel. Sie hat jetzt verkündet, noch einmal als Kanzlerkandidatin der CDU anzutreten. Eine Kopfentscheidung in einer Bauch-Zeit. Die AfD – Alternative für Deutschland – jubelt, ihr konnte…

Weiterlesen Weiterlesen

Im Nachhinein halten die Chef-Strategen des grünen Präsidentschaftskandidaten dieses Interview vielleicht nicht mehr für so eine gute Idee: Van der Bellen sieht Parallelen zwischen Trump und der FPÖ, titelte der Kurier am Wochenende. Jetzt ist Donald Trump President-elect der Vereinigten Staaten von Amerika. Und die vereinigte europäische Rechte freut sich darüber und hat Glückwünsche über den Großen Teich gesandt. Die Identitären sind mit von der Partie und posten Bilder von trauernden Clinton-Anhängerinnen, um sich über sie lustig zu machen. Alexander van der Bellen war für wenige Wochen unser President-elect. Nach dem 4. Dezember könnte es ein anderer sein. We should…

Weiterlesen Weiterlesen

Ein Tag wie ein Sittenbild. In der Früh einigen sich Bund, Länder und Gemeinden  auf den neuen Finanzausgleich, der im Kern letztlich more of the same bringt. Wilhelm Molterer 2008 reloaded. Hans Jörg Schelling hat zwar länger und viel ambitionierter verhandelt als sein Vorvorvorvorgänger, aber am Ende hat es dann auch mehr Geld für die Länder gegeben. Und am undurchsichtigen System wird nicht gerüttelt. Am Abend kommt dann die Meldung, dass der unbeugsame Sozialminister bei der Mindestsicherung umgefallen ist. Die Kürzung auf 520 Euro hat den Sanktus von Alois Stöger. Die ÖVP wollte seinen Skalp, jetzt hat sie ihn. Bei…

Weiterlesen Weiterlesen

Die Regierung streitet nicht, es gibt keinen Koalitionskonflikt, und von einer vorzeitigen Nationalratswahl ist schon gar keine Rede. Die Regierung ist nämlich nicht unähnlich den beiden Präsidentschaftskandidaten in einer Endlosschleife des Wollens, aber Nicht-Könnens gefangen.  Die ganz großen Reformen werden versprochen, und dann kommen doch wieder nur die kleinen. Dem Kanzler ist die Niederlage gegen die Sozialpartner bei der Präsentation der Ergebnisse deutlich anzumerken. Der Vizekanzler versucht, sie in einen Pyrrhus-Sieg umzudeuten. Die Republik im November. Eine ermüdende Homestory. Beim Palaver über die Gewerbeordnung ist die ganze Familie auf der Couch gesessen. Der mittlerweile mit Mut-Injektionen fit gehaltene Reinhold Mitterlehner…

Weiterlesen Weiterlesen