gehörtgebloggt

Der Widerstand der SPÖ gegen die umstrittene Asyl-Sonderverordnung hat nur eine Woche gehalten. Jetzt hat der Kanzler eingelenkt und der ÖVP grünes Licht signalisiert. Diese Verordnung wird, einmal in Kraft, Österreichs Asyl-Regime massiv verschärfen. Mit Rückstellungen an der Grenze und Rückschiebungen nach Schnellverfahren. Europarechtlich & menschenrechtlich bedenklich. Doch die Europapartei ÖVP ficht das nicht an, sie hat sogar per Facebook-Voting für die Umsetzung der Sonderverordnung getrommelt. Als wär’s ein Computerspiel und diese Verordnung die Arena, um aufsässige Pokémon zu bekämpfen. Die seit der Novellierung des Asylgesetzes vor dem Sommer mögliche Verschärfung per Verordnung war für einen neuerlichen Ansturm von Flüchtenden gedacht,…

Weiterlesen Weiterlesen

Unbeeindruckt von den Ereignissen werde er Vorarbeiten für ein neues ORF-Gesetz leisten, kündigte Medienminister Thomas Drozda von der SPÖ nach der Wiederbestellung von Alexander Wrabetz zum ORF-Generaldirektor an. Und Drozda meinte damit nicht das Ereignis, dass sein Favorit für den Posten des ORF-Chefs mit 1. Jänner in seine dritte Funktionsperiode in Folge geht. Ein Kunststück, das nicht einmal Gerd Bacher geschafft hat. Super-Alex schlägt Tiger. Der Medienminister bezog sich auf eine Aussage von FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger, der viel Beachtung geschenkt wurde. Sinngemäß: Wenn wir etwas zu sagen haben, dann wird aufgeräumt im ORF. Er arbeite im Auftrag seiner FPÖ schon an einem neuen ORF-Gesetz,…

Weiterlesen Weiterlesen

Ein eisiger Wind wehte auf der Brücke des ÖGB-Katamaran an der Donau, als die Zeit für das Interview mit Erich Foglar gekommen war. Denn der Kapitän des Gewerkschaftsbundes, der kann ganz schön grantig werden. Besonders dann, wenn ihm ein Regierungsmitglied mit der Sinnfrage für die Sozialpartnerschaft kommt und Journalisten auch noch nachbohren. Sogar ganze Sendungen darüber machen, ob das dem Land wirklich gut tut, wenn Gewerkschaften und Kammern das Steuerrad fest in der Hand haben. Foglar hat emotionell reagiert, aber im Grunde denken alle Sozialpartner-Chefs so wie er. Wir sind das System. Wer das in Frage stellt, ist im Mindesten…

Weiterlesen Weiterlesen