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Die Woche der Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, die keine war – sondern ein Nachhüpfen des Wir schaffen das von Angela Merkel. Eine Ausnahmesituation, ausgerufen von Werner Faymann am Abend des 4. September 2015 – als die erste Flüchtlingskolonne aus Budapest in Richtung Wien unterwegs war, wurde nach langen viereinhalb Monaten aufgehoben. Politisch betrachtet war es eine halbe Ewigkeit. Jetzt ist die Devise: Ich hab Polizei. Die Bundesregierung hat mit dieser Nummer den gleichnamigen Youtube-Hit von Jan Böhmermann mit seinen zehn Millionen Zugriffen spielend getoppt. Kurz hat Europa den Atem angehalten. Und Wolfgang Schäuble hat dann mal kurz Luft holen müssen,…

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Von Erwin Pröll im Stich gelassen, holte die ÖVP den selbsternannten Kutscher der schwarz-blauen Wenderegierung aus der Versenkung: Andreas Khol, die Notlösung. So was von retro. Aber entscheidend ist, dass es funktioniert. Von einer Minute auf die andere – im Stil von Alexander Haig, der 1981  kurz nach dem Attentat auf Präsident Reagan als dazu gar nicht befugter US-Außenminister das Kommando im Weißen Haus übernommen hatte. Mit den Worten: I’m in charge! Eine Episode nach Khols Geschmack. Solche Sachen erzählt er gern. Jetzt spielt der ehemalige Nationalratspräsident und Klubobmann unter Wolfgang Schüssel selber im großen Kino mit. Unmittelbar nach der öffentlichen Vorstellung durch den Parteichef…

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Rudolf Hundstorfer geht, Johanna Mikl-Leitner bleibt. Weil Erwin Pröll die Innenministerin in Niederösterreich nicht als seine Nachfolgerin durchsetzen konnte und letztlich auch nicht wollte. Pröll hat das mit der Hofburg in diesen unsicheren Zeiten bleiben lassen. Lieber sicherer Erster in Wien-Umgebung, hat er sich wohl gedacht. Also wird der Regierung nur ein Minister fehlen, und es wird nichts aus der dringend notwendigen Neuaufstellung der Koalition. Es droht im Gegenteil noch schlechter zu werden. Hans Peter Doskozil heißt der neue Star des SPÖ-Regierungsteams. Der burgenländische Landespolizeidirektor und frühere Büroleiter von Landeshauptmann Hans Niessl ist im Herbst bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung…

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Eine Herkules-Aufgabe, das ist nach der griechischen Mythologie etwas ganz Schwieriges. Das für die Lösung übermenschliche Kräfte erfordert, wie sie eben der uneheliche Sohn des Göttervaters Zeus gehabt hat. Herkules hat der Hydra ihre nachwachsenden Köpfe abgehackt und den Stall des Augias ausgemistet. Aufgaben, wie sie auch auf die Bundesregierung warten. Doch die macht schon aus der Grundsatzerklärung für die logistische Unterstützung Frankreichs bei einer UNO-Friedensmission im afrikanischen Mali eine Hercules-Aufgabe im mythologischen Sinn. Die echten Herausforderungen bleiben liegen. Österreich wird also Frankreich im Mali-Einsatz logistisch und mit einem Dutzend Spezialisten des Bundesheers unterstützen. Die Transportmaschine C-130 Hercules wird Personal…

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