gehörtgebloggt

Unter 30 Prozent bin ich weg. Oder doch nicht. Ein paar Mal drüber schlafen, dann zurücktreten und der ÖVP zum Abschied den Landeshauptmann schenken. So wird man vom Wahlverlierer und Sesselkleber zum Wahlverlierer mit Mythos-Potenzial.  Franz Voves ist dann mal weg und mit ihm die letzten Reste von Selbstachtung seiner Partei. Österreichs Sozialdemokraten blicken mit großer Fassungslosigkeit auf die Vorgänge in der Steiermark, auf das falsche Spiel des Koalitionspartners ÖVP und auf den Riss, der durch die Partei geht.  Nichts ist mehr so, wie es gewesen ist. Voves ist weg & die SPÖ zerfranzt. Und die Dinge fügen sich ineinander….

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Man kann ja durchaus der Meinung sein, dass die SPÖ ihr Verhältnis zur FPÖ einmal grundsätzlich überdenken sollte. Das ist an dieser Stelle auch schon erörtert worden. Die von Franz Vranitzky nach dem Putsch Jörg Haiders beim Innsbrucker FPÖ-Parteitag 1986 begründete Ausgrenzungsstrategie kann man genauso in Zweifel ziehen wie die Eingrenzungsstrategie von Wolfgang Schüssel 2000 bis 2006. Aber Rot-Blau aus reiner Angst vor Macht- und Ämterverlust – das bleibt Hans Niessl vorbehalten. Es ist nämlich so, dass die SPÖ im Burgenland bisher 18 Mandate gehabt hat, das war nicht die absolute Mehrheit, aber genau die Hälfte der Sitze im Landtag….

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Der sozialdemokratische EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer hat am Tag nach dem politischen Erdbeben in der Steiermark – mit seinen Erschütterungen ins benachbarte Burgenland hinein – einen sehr klugen Blog-Eintrag verfasst. Titel: Der immerwährende Albtraum – und gemeint ist natürlich die Rolle der FPÖ, die Österreich seit fast dreißig Jahren zum Experimentierfeld des Rechtspopulismus gemacht habe. Zuerst Jörg Haider, jetzt Heinz-Christian Strache. Beide Meister der Verdrehung, wie es Weidenholzer nennt. Und keiner hat es wieder gerade biegen können. Im Gegenteil: Rot und Schwarz verdrehen gerade wieder kräftig mit. Auch das ein Albtraum. Nehmen wir den Burgenländer Hans Niessl, der schon im Wahlkampf…

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Im Rummel um den Song Contest, den der ORF – das muss man den Kollegen auch einmal sagen – wirklich großartig ausgerichtet hat, ist ein anderes Großereignis in einem kleinen Bundesland fast untergegangen. Vorarlberg wird mittelfristig die gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen einführen. Nicht prüfen oder ausprobieren, sondern einführen. Und das in einem ÖVP-Kernland mit einer schwarz-grünen Regierung. Das hätte sich der sozialdemokratische Schulreformer Otto Glöckel, der die Idee der Gesamtschule schon vor fast hundert Jahren forciert hat, wohl nicht träumen lassen. In acht bis zehn Jahren sollen die Rahmenbedingungen so weit entwickelt sein, dass im Ländle die gemeinsame…

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