Die Krisen-Operette
Nach der Wien-Wahl wird alles anders. Da ziehen dann im Kampf gegen die Pandemie wieder alle politischen Akteure an einem Strang, da kommt dann Teamstimmung auf, meint Rudolf Anschober. Am Ende mietet die ÖVP noch eine Antonow an und der Innenminister holt hemdsärmelig Menschen aus dem Gatsch auf den griechischen Inseln nach Österreich. Das müssen diese romantischen Geschichten untermalt von schöner Musik sein, von denen die neue Volksopern-Direktorin bei ihrer Antritts-Pressekonferenz gesprochen hat. Lotte de Beer hat die Operette an sich gemeint und den politischen Punkt getroffen.
In diesen tumultösen politischen Zeiten ist es genau das Genre, that fits like a glove. Es hat was Eskapistisches mit der schönen Musik und den romantischen Geschichten, aber gleichzeitig weiß es, wie man die Gesellschaft in Verbesserung schämen kann. Weil es so politisch ist, so satirisch. Es war eine Liebeserklärung der Niederländerin an die Operette, in gewinnender Art vorgetragen und erfrischend den Verhältnissen trotzend. Dabei sind die Verhältnisse selbst so operettenhaft, wenn auch nicht unbedingt im Sinne Lotte de Beers.
Lustige Bierpartei und blaue Blutwiese
Das hat natürlich mit dem zurückliegenden Wiener Gemeinderats-Wahlkampf zu tun, in dem bezeichnenderweise die lustige Bierpartei für den Klick-Kick im Netz sorgte, während die Kanzlerpartei kühl lächelnd glaubte, sich mit der Rest-FPÖ und dem Wiedergänger Strache um die blaue Klientel matchen zu müssen. Das lief dann meistens so: Wenn es um das Thema Integration und Zuwanderung ging, stürzten sich die drei Parteien rechts & ganz rechts der Mitte auf ihren Markenkern, während der SPÖ-Spitzenkandidat seine ruhigen Hände faltete und sich auch insgesamt ruhig verhielt. Denn Integration ist ein komplexes Thema, das hat Michael Ludwig immer wieder gesagt. Er ist Bürgermeister und seine Partei seit vielen Jahren dafür verantwortlich, er muss es also wissen.
Bürgermeister grätscht sich zum Sieg
Petra Stuiber beschreibt es im Standard zitierenswert schön: Die Kandidaten der anderen Parteien kamen gar nicht auf die Idee, ihn direkt anzugreifen. Sie fielen übereinander her. Ludwig stand auffällig unauffällig daneben, stützte sich entspannt auf sein Rednerpult, die Beine leicht gegrätscht, die Füße nach außen gedreht – und schwieg konzentriert. Diese hier nachzulesende Ludwig-Story sagt alles über diesen Wahlkampf, der letztlich eine auf dem Stadtsender W 24 zu streamende Krisen-Operette war mit der ach so romantischen Geschichte vom kleinen Michi, der immer schon Müllmann werden wollte und der seinen Wienerinnen und Wienern diesen Traum jetzt erfüllt hat. Sie werden erwachen mit einer Sozialdemokratie, die drei Koalitionsoptionen hat und alles tun wird, um möglichst nur wenige Zentimeter vom hohen Macht-Ross heruntersteigen zu müssen.
Finanzstadtrat an Neos in Anfragebeantwortung: Werbeausgaben Gastro-Gutschein? Das weiß die Wien Holding. DOSSIER an Wien Holding: Wie viel Werbeausgaben? Wien Holding an DOSSIER: Zitiert inhaltsleere Anfragebeantwortung von Finanzstadtrat. pic.twitter.com/HiqVHuWUMT
— Dossier (@dossier_) October 9, 2020
Eigene Statistiken für eigene Zwecke
Aber es ist nicht nur der Wahlkampf, der die Verhältnisse so operettenhaft macht. Der Gesundheitsminister mit dem sorgenvollen Auge auf den stabil viel zu hohen Zahlen des jetzt runderneuerten COVID-Dashboards könnte sich zu früh gefreut haben, wenn er meint, dass ab Montag alles wieder gut ist. Es sind auch die Strukturen. Eine Taskforce im grün-geführten Gesundheitsministerium, ein Krisenstab im schwarzen Innenministerium mit einer Zugriffsmöglichkeit für das schwarze Kanzleramt, jeder mit eigener Corona-Statistik, oft für eigene Zwecke. Dazu die Corona-Ampel-Kommission, die lobenswert um ihre Unabhängigkeit von der Politik kämpft. Wie das ausgehen wird, ist ungewiss. Dabei wäre es so wichtig, dass dieses zentrale Tool des Risikomanagements funktioniert.
Pferdewechsel im reißenden Corona-Fluss
Auf der anderen Seite die Bundesländer – derzeit gern verkürzt auf den polarisierenden Gesundheitsstadtrat Peter Hacker und das rote Wien. Das mag unfair sein, aber es ist nachvollziehbar. Am 21. September – genau drei Wochen vor der Gemeinderatswahl – hat der Gesundheitsdienst der Stadt einen neuen Leiter bekommen, was offiziell mit einer Verbreiterung der Führungsstrukturen erklärt wird. Das kann man glauben oder auch nicht. Hier geht es immerhin darum, dass in der MA 15 die Pferde mitten im reißenden Fluss gewechselt worden sind. Faktum ist jedenfalls, dass Wien auf das Contact Tracing schlecht vorbereitet war und sich zunehmend schwer getan hat. Das ist in einer vernichtenden Schlagzeile der Kronenzeitung gegipfelt, die auf sichtlich halbfertigen Zahlen beruhte, die in der offiziellen Statistik der AGES dann korrigiert waren. Hacker hat kurz die Kontrolle über sich verloren, der Bürgermeister musste ihn wieder einfangen.
Wer nicht Sensationen heischt, verharmlost
Risikomanagement als Spielwiese für Sensationsheischer und Profilierungsneurotiker, das kann nicht gutgehen. Da verhallen dann vernünftige Stimmen wie jene von Martin Sprenger, dem Public-Health-Experten, der zu mehr Gelassenheit im Umgang mit dem Corona-Virus mahnt – ohne irgendeine von den Maßnahmen in Frage zu stellen. Hier im Ö1-Interview in der Reihe Im Journal zu Gast am Ende des Sommers:
Was nicht nur Sprenger ablehnt, sondern auch seine KollegInnen Daniela Schmid und Franz Allerberger von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit AGES, die den Überblick über die Cluster haben und auch sonst sehr kompetent in Virus-Fragen sind – das sind Drohszenarien wie Zweite Welle und Lockdown. Zuletzt war es etwa die ÖVP-Wirtschaftsministerin, die einen Lockdown wie in Israel nicht ausgeschlossen hat. Das Angst-Virus ist leider auch nicht auszurotten, weder bei Regierungspolitikern, noch bei vielen Medienmachern. Vor der letzten Ampelschaltung blühten die Spekulationen, wie viele Bezirke wohl rot eingefärbt werden würden. Endlich Gegenden mit sehr hohem Risiko! Wenn die Corona-Kommission dann anders entscheidet, wie geschehen, wird sofort spekuliert, wer denn da wie politisch interveniert haben könnte.
Die Expertise in Herbstferien schicken
All das geht bei uns ohne Weiteres durch. Man kann auch schon wieder anfangen, von Schulschließungen zu reden. Aktuell geistert eine Verlängerung der Herbstferien auf zwei Wochen herum, und keiner von der Regierungsspitze stellt sich hin und sagt: Das kommt nicht in Frage. Der Vorsitzende der Corona-Kommission hat versichert, dass es keinerlei Hinweis darauf gebe, dass die Schule gerade ein Treiber im Infektionsgeschehen sei. Aber was ist schon Expertise, wenn man Sensationen heischen kann. Wer das allerdings eine Panikmache nennt, läuft rasch Gefahr, als Verharmloser bezeichnet und mit Corona-Leugnern, Verschwörungstheoretikern und Strache in einen Topf geworfen zu werden.
Versagen und Verschleiern in Sachen Ischgl
Mit der Vorlage des Berichts der Ischgl-Kommission an den Tiroler Landtag am Montag droht Kritikern der Regierungspolitik zusätzliches Ungemach. Bei einer aufrechten deutschen Reisewarnung gegen Tirol und den ersten Ski-Openings schon in Sichtweite kommt im Tourismusland eine ehrliche Debatte über Fehlentscheidungen, die zu weltweit 11.000 Corona-Infizierten mit dem Label Ischgl geführt haben, sehr ungelegen. Ersten Informationen zufolge gibt es für die politisch Verantwortlichen unangenehme Erkenntnisse über Verschleierungen in der Informationspolitik und über ein Totalversagen der Behörden von Landeck über Innsbruck bis Wien bei der Anordnung der Quarantäne für das Paznaun und St. Anton am 13. März. Um 14 Uhr hat Bundeskanzler Sebastian Kurz das damals am Ballhausplatz in Wien bekanntgegeben, und das Chaos in Tirol nahm seinen Lauf.
Will und kann Platter den Befreiungsschlag?
Im Visier der Ermittler von der Staatsanwaltschaft sind der Namensvetter Werner Kurz, Bürgermeister von Ischgl, und der Bezirkshauptmann von Landeck. Ermittlungsdetails machen schon wieder stutzig, aber vielleicht stimmt das ja, was ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter wiederholt gesagt hat: Schonungslose Aufklärung sei angesagt. Jetzt steht Platter vor der Brücke und muss sie überqueren. Nicht nur die deutschen Nachbarn mit ihrer Marktmacht warten gespannt darauf, wie Platter das machen wird: Ob er willens und fähig ist zu einem Befreiungsschlag – oder ob er auf die bleierne Decke, die mental und wirtschaftlich über dem Land liegt, noch ein Gewicht draufpackt.
Die bleierne Decke, that fits like a glove, um mit der amerikanischen Lyrikerin Louise Glück zu enden, die diese Woche den Literatur-Nobelpreis verliehen bekommen hat. Ihr Gedicht Snowdrops passt mindestens so angegossen wie die Operette zu dieser Zeit, die auf allen lastet wie die schwere Schneedecke auf den Schneeglöckchen. Die letzten drei Zeilen des Gedichts könnten eine gute Handlungsanleitung sein.
Afraid, yes, but among you again
crying yes risk joy
in the raw wind of the new world.